Power-to-Heat-Anlage Jänschwalde und Fernwärmeversorgung nach 2032 (Nachfrage zu AN-146/26 und AN-147/26)
Power-to-Heat-Anlage Jänschwalde und Fernwärmeversorgung nach 2032 (Nachfrage zu AN-146/26 und AN-147/26)
Stadtverordnetenversammlung
Anfragen
Alle Anfragen der AfD-Fraktion an die Stadtverwaltung Cottbus – für mehr Transparenz und Bürgernähe.
Anfrage zur Rolle, Entscheidungsgrundlagen und Verantwortlichkeiten des damaligen Corona-Krisenstabes bzw. Verwaltungsstabes der Stadt Cottbus
Anfrage zur Rolle, Entscheidungsgrundlagen und Verantwortlichkeiten des damaligen Corona-Krisenstabes bzw. Verwaltungsstabes der Stadt Cottbus
Anfrage zur Vollständigkeit des Protokollbestandes und fehlende Anlagen
Anfrage zur Vollständigkeit des Protokollbestandes und fehlende Anlagen
Anfrage zur Verarbeitung und Veröffentlichung von Gesundheitsdaten
Anfrage zur Verarbeitung und Veröffentlichung von Gesundheitsdaten
Anfrage zur Test- und Zugangspflichten für Kinder
Anfrage zur Test- und Zugangspflichten für Kinder
Anfrage zur Pressefreiheit und Meinungsfreiheit
Anfrage zur Pressefreiheit und Meinungsfreiheit
Anfrage zur Kontrollpraxis des Ordnungsamtes und Gleichbehandlung
Anfrage zur Kontrollpraxis des Ordnungsamtes und Gleichbehandlung
Anfrage zur Beobachtung der sozialen Medien durch den Verwaltungsstab
Anfrage zur Beobachtung der sozialen Medien durch den Verwaltungsstab
Anfrage zum behördlichen Umgang mit Ärzten und ärztlichen Attesten
Anfrage zum behördlichen Umgang mit Ärzten und ärztlichen Attesten
Anfrage zu Quarantäneanordnungen ohne schriftlichen Bescheid
Anfrage zu Quarantäneanordnungen ohne schriftlichen Bescheid
Anfrage zu Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Gewerbebetriebe und Gleichbehandlung
Anfrage zu Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Gewerbebetriebe und Gleichbehandlung
Anfrage zu Gewalt an Cottbuser Schulen
Anfrage zu Gewalt an Cottbuser Schulen
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
Anfrage zur Erfassung und Zuordnung von Corona-Todesfällen durch das Gesundheitsamt Cottbus/
Anfrage zur Erfassung und Zuordnung von Corona-Todesfällen durch das Gesundheitsamt Cottbus/
Anfrage zum Anlass und Grundlage der Einrichtung der „Task Force Fernwärme“
Anfrage zum Anlass und Grundlage der Einrichtung der „Task Force Fernwärme“
Anfrage zur Arbeitsweise, Partner und Ergebnisse der „Task Force Fernwärme“
Anfrage zur Arbeitsweise, Partner und Ergebnisse der „Task Force Fernwärme“
Anfrage zu gerichtlich beanstandete Maßnahmen der Stadt
Anfrage zu gerichtlich beanstandete Maßnahmen der Stadt
Anfrage zur Prüfung des Investors, vertragliche Absicherung und Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung bei der geplanten Ansiedlung des Unternehmens Genoptic
Anfrage zur Prüfung des Investors, vertragliche Absicherung und Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung bei der geplanten Ansiedlung des Unternehmens Genoptic
Anfrage zur Verwendung der Fördermittel für die Veranstaltung „Radikalisierung durch soziale Medien?!“ am 10. Juni 2026 sowie Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Bündnisses der Partnerschaft Demokratie Cottbus
Anfrage zur Verwendung der Fördermittel für die Veranstaltung „Radikalisierung durch soziale Medien?!“ am 10. Juni 2026 sowie Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Bündnisses der Partnerschaft Demokratie Cottbus
Anfrage zu öffentlichen Mitteln und Bindungen im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung des Unternehmens Genoptic
Anfrage zu öffentlichen Mitteln und Bindungen im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung des Unternehmens Genoptic
Anfrage zum Sachstand der geplanten Ansiedlung des Unternehmens Genoptic im Lautz Science Park
Anfrage zum Sachstand der geplanten Ansiedlung des Unternehmens Genoptic im Lautz Science Park
Anfrage zu Veranstaltungen auf dem Gelände der Lagune Cottbus GmbH am 28. und 29. August 2026 sowie der Polizeieinsatz in der Nacht zum 30. August 2026
Anfrage zu Veranstaltungen auf dem Gelände der Lagune Cottbus GmbH am 28. und 29. August 2026 sowie der Polizeieinsatz in der Nacht zum 30. August 2026
Anfrage zu Ausgangsbeschränkungen allein für Ungeimpfte
Anfrage zu Ausgangsbeschränkungen allein für Ungeimpfte
Anfrage zum Citymanagement Innenstadt - Finanzierung, Standartkosten, Vorgängerprojekt und Kontrolle
Anfrage zum Citymanagement Innenstadt - Finanzierung, Standartkosten, Vorgängerprojekt und Kontrolle
Anfrage zum Citymanagement „Cityteam – Cottbus“ - Vergabeverfahren, Vertrag und Arbeitsaufträge
Anfrage zum Citymanagement „Cityteam – Cottbus“ - Vergabeverfahren, Vertrag und Arbeitsaufträge
Beauftragte der Stadt Cottbus/Chósebuz - Aufgaben, Personalaufwand und Abgrenzung zu den Beiräten
Beauftragte der Stadt Cottbus/Chósebuz - Aufgaben, Personalaufwand und Abgrenzung zu den Beiräten
Leistungen für Bildung und Teilhabe in der Stadt Cottbus/Chósebuz
Leistungen für Bildung und Teilhabe in der Stadt Cottbus/Chósebuz
Anfrage zur Bezahlkarte: Hinweise zur möglichen Umgehung in Räumlichkeiten eines öffentlich finanzierten Trägers
Anfrage zur Bezahlkarte: Hinweise zur möglichen Umgehung in Räumlichkeiten eines öffentlich finanzierten Trägers
Vorgehen des Veterinäramts im Rahmen der Kontrollen von individuellen Hühnerhaltern im Stadtgebiet nach Ausbruch der atypischen Geflügelpest ((ND) in der Legehennenhaltung Roggosen
Vorgehen des Veterinäramts im Rahmen der Kontrollen von individuellen Hühnerhaltern im Stadtgebiet nach Ausbruch der atypischen Geflügelpest ((ND) in der Legehennenhaltung Roggosen
Anfrage zur Bewilligung von Einzelfallhilfen / Schulbegleitungen an Cottbuser Schulen
Anfrage zur Bewilligung von Einzelfallhilfen / Schulbegleitungen an Cottbuser Schulen
Anfrage zum Schutz von Fußgängern im Zusammenhang mit Fahrrad und E-Scooter Verkehrin der Stadt Cottbus/Chósebuz
Anfrage zum Schutz von Fußgängern im Zusammenhang mit Fahrrad und E-Scooter Verkehrin der Stadt Cottbus/Chósebuz
Anfrage zur defekten Ampelanlage an der Kreuzung Franz Mehring Straße / Willi Brandt Straße
Anfrage zur defekten Ampelanlage an der Kreuzung Franz Mehring Straße / Willi Brandt Straße
Nachfrage zur Anfrage AN 67/26 betreffend Feuerwehrzufahrt Wohnresidenz Gut Branitz
Nachfrage zur Anfrage AN 67/26 betreffend Feuerwehrzufahrt Wohnresidenz Gut Branitz
Anfrage zu Zwangsräumungen in der Stadt Cottbus/Chósebuz
Anfrage zu Zwangsräumungen in der Stadt Cottbus/Chósebuz
Herkunft ; Erzeugung und Kosten des Wasserstoffs für die H2-Busse von Cottbusverkehr
Herkunft ; Erzeugung und Kosten des Wasserstoffs für die H2-Busse von Cottbusverkehr
Risiken und Belastungen der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Cottbusfür Bürger und Wirtschaft
Risiken und Belastungen der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Cottbusfür Bürger und Wirtschaft
Auswirkungen des Net Zero Valley Lausitz und der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die bestehenden Tierhaltungen im Stadtgebiet
Auswirkungen des Net Zero Valley Lausitz und der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die bestehenden Tierhaltungen im Stadtgebiet
Anfrage Entwicklung des Mobilitätsverhaltens und Zielerreichung
Anfrage Entwicklung des Mobilitätsverhaltens und Zielerreichung
Anfrage Priorisierung und Umsetzung der Maßnahmen
Anfrage Priorisierung und Umsetzung der Maßnahmen
Anfrage zu aktuellen Diskussionen zu Tempo 30 in Cottbus/Chósebuz
Anfrage zu aktuellen Diskussionen zu Tempo 30 in Cottbus/Chósebuz
Anfrage Umsetzung und Verbindlichkeit des Lärmaktionsplans
Anfrage Umsetzung und Verbindlichkeit des Lärmaktionsplans
Anfrage Berücksichtigung weiterer Lärmquellen im Stadtgebiet
Anfrage Berücksichtigung weiterer Lärmquellen im Stadtgebiet
Anfrage Bewertung der Verkehrs- und Geschwindigkeitsannahmen
Anfrage Bewertung der Verkehrs- und Geschwindigkeitsannahmen
Anfrage Vergleichbarkeit und Methodik der Lärmkartierung
Anfrage Vergleichbarkeit und Methodik der Lärmkartierung
Anfrage zur Vermarktung städtischer Werbeanlagen – Vorgängeranbieter, Beendigungsgründe und Verfahrensänderungen
Anfrage zur Vermarktung städtischer Werbeanlagen – Vorgängeranbieter, Beendigungsgründe und Verfahrensänderungen
Anfrage Auswirkungen des sogenannten „Herrenberg-Urteils“ auf das Konservatorium Cottbus
Anfrage Auswirkungen des sogenannten „Herrenberg-Urteils“ auf das Konservatorium Cottbus
Anfrage zur Tätigkeit und Finanzierung der Regionalwerkstatt Cottbus
Anfrage zur Tätigkeit und Finanzierung der Regionalwerkstatt Cottbus
Nachfrage zur unterbliebenen Umsetzung des Beschlusses AT-42-44/23 vom 20.12.2023
Nachfrage zur unterbliebenen Umsetzung des Beschlusses AT-42-44/23 vom 20.12.2023
Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage AN-164/25 „Vorgehen der Stadt Cottbus gegen rechtsextremistische Angriffe“
Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage AN-164/25 „Vorgehen der Stadt Cottbus gegen rechtsextremistische Angriffe“
Feuerwehrzufahrt zum Senioren- und Pflegeheim "Gut Branitz",Heinrich-Zille-Straße 120 in Cottbus/Chósebuz
Feuerwehrzufahrt zum Senioren- und Pflegeheim "Gut Branitz",Heinrich-Zille-Straße 120 in Cottbus/Chósebuz
Anwendung des „Handbuchs zum Umgang mit Reichsbürgern“ in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
Anwendung des „Handbuchs zum Umgang mit Reichsbürgern“ in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
Notstromversorgung in Einrichtungen mit Betreuungsfunktion
Notstromversorgung in Einrichtungen mit Betreuungsfunktion
Umsetzung und Kontrolle der Bezahlkarte im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz
Umsetzung und Kontrolle der Bezahlkarte im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz
Anfrage zum Einsatz und Anwendung des Telenotarztsystems im Rettungsdienst der Stadt Cottbus/Chósebuz
Anfrage zum Einsatz und Anwendung des Telenotarztsystems im Rettungsdienst der Stadt Cottbus/Chósebuz
Ausführungen der Anlagen vor der Mensa auf dem Hauptcampus der Brandenburgischen Technischen Universität im Bereich der Universitätsstraße als Schottergärten
Ausführungen der Anlagen vor der Mensa auf dem Hauptcampus der Brandenburgischen Technischen Universität im Bereich der Universitätsstraße als Schottergärten
Anfrage zu einem Vorfall im Schülerverkehr der Buslinie 28 zur Grundschule Dissenchen
Anfrage zu einem Vorfall im Schülerverkehr der Buslinie 28 zur Grundschule Dissenchen
Prüfung der Nutzung kommunaler Mittel durch rechtsextreme Organisationen
Prüfung der Nutzung kommunaler Mittel durch rechtsextreme Organisationen
Kontrolle von aus der Ukraine importierten Hühnereiern und ukrainischem Hähnchenfleisch im Lebensmittelhandel sowie deren Weiterverarbeitung in Cottbus
Kontrolle von aus der Ukraine importierten Hühnereiern und ukrainischem Hähnchenfleisch im Lebensmittelhandel sowie deren Weiterverarbeitung in Cottbus
Kosten-/Nutzenfaktor der "Klima-Kiste"
Kosten-/Nutzenfaktor der "Klima-Kiste"
Nachfrage Gewalt an Schulen
Nachfrage Gewalt an Schulen
Geplante Ansiedlung des Unternehmens Genoptic im LSP
Geplante Ansiedlung des Unternehmens Genoptic im LSP
Versorgersituation in Neu-Schmellwitz während der geplanten Schließung des REWE-Marktes
Versorgersituation in Neu-Schmellwitz während der geplanten Schließung des REWE-Marktes
Anfrage zur Altenarbeit und zur Prävention von Einsamkeit im Alter
Anfrage zur Altenarbeit und zur Prävention von Einsamkeit im Alter
Anfrage zur Wohnsitzauflage - Stand und Umsetzung der aktuellen Praxis
Anfrage zur Wohnsitzauflage - Stand und Umsetzung der aktuellen Praxis
Anfrage zur Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen und deren Finanzierung
Anfrage zur Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen und deren Finanzierung
Anfrage zum Entwurf Haushalt 2026
Anfrage zum Entwurf Haushalt 2026
Anfrage zur zeitlichen Befristung von Leistungen der Eingliederungshilfe an Cottbuser Schulen
Anfrage zur zeitlichen Befristung von Leistungen der Eingliederungshilfe an Cottbuser Schulen
Sachstandsanfrage zum Antrag AT-32/24
Sachstandsanfrage zum Antrag AT-32/24
Unterstützung von Vielfalts-, interkultureller und Statementveranstaltungen in Cottbus
Unterstützung von Vielfalts-, interkultureller und Statementveranstaltungen in Cottbus
Politische Neutralität bei der Beflaggung an Liegenschaften der Stadt Cottbus“
Politische Neutralität bei der Beflaggung an Liegenschaften der Stadt Cottbus“
Einzelfallhilfen (Schulassistenz nach SGB IX) an Cottbuser Schulen
Einzelfallhilfen (Schulassistenz nach SGB IX) an Cottbuser Schulen
Veröffentlichung des Katalogs „Vitamin B – Bildungsangebote“
Veröffentlichung des Katalogs „Vitamin B – Bildungsangebote“
Anfrage zum Vorfall mit Busfahrer ohne gültige Fahrerlaubnis und ohne Arbeitsgenehmigung bei Cottbusverkehr
Anfrage zum Vorfall mit Busfahrer ohne gültige Fahrerlaubnis und ohne Arbeitsgenehmigung bei Cottbusverkehr
Anfrage zur Auswertung der Kinder- und Jugendbefragung 2024
Anfrage zur Auswertung der Kinder- und Jugendbefragung 2024
Wirksamkeit des Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus
Wirksamkeit des Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus
Anfrage zur Verkehrssituation und Straßenschäden in der Ulmenstraße, 03050 Cottbus (Spremberger Vorstadt)
Anfrage zur Verkehrssituation und Straßenschäden in der Ulmenstraße, 03050 Cottbus (Spremberger Vorstadt)
Anfrage zur Unterstützung von sogenannten Vielfalts-, interkulturellen und Statement-Veranstaltungen in Cottbus
Anfrage zur Unterstützung von sogenannten Vielfalts-, interkulturellen und Statement-Veranstaltungen in Cottbus
Anfrage zu Kontakt und Zusammenarbeit der Stadtverwaltung Cottbus mit der Kanzlei Migrando Rechtsanwälte
Anfrage zu Kontakt und Zusammenarbeit der Stadtverwaltung Cottbus mit der Kanzlei Migrando Rechtsanwälte
Bezüglich Vitamin B Bildungsangebote für Schulen, Kitas und pädagogische Fachkräfte
Bezüglich Vitamin B Bildungsangebote für Schulen, Kitas und pädagogische Fachkräfte
Einnahmen im Zusammenhang Coronabedingter Maßnahmen
Einnahmen im Zusammenhang Coronabedingter Maßnahmen
Anfrage zur Gewalt an Cottbuser Schulen
Anfrage zur Gewalt an Cottbuser Schulen
Anti-Korruptionsbeauftragter der Stadt Cottbus
Anti-Korruptionsbeauftragter der Stadt Cottbus
Kontrollen und Maßnahmen in Barbershops – Umsetzung gesetzlicher Vorgaben
Kontrollen und Maßnahmen in Barbershops – Umsetzung gesetzlicher Vorgaben
Anfrage zur Beteiligung städtischer und steuerfinanzierter Institutionen am CSD Cottbus
Anfrage zur Beteiligung städtischer und steuerfinanzierter Institutionen am CSD Cottbus
Besuche und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz
Besuche und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz
Einladungen und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz
Einladungen und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz
Auflistung aller Wahllokale in der Stadt Cottbus
Auflistung aller Wahllokale in der Stadt Cottbus
Anfrage digitale Passbilder
Anfrage digitale Passbilder
Anfrage zur Carl-Blechen-Sammlung der Stadt Cottbus
Anfrage zur Carl-Blechen-Sammlung der Stadt Cottbus
Behandlung ukrainischer Soldaten im Carl Thiem Klinikum (MUL-CT)
Behandlung ukrainischer Soldaten im Carl Thiem Klinikum (MUL-CT)
Veranstaltung zum Ende des Ramadans durch die Islamische Gemeinde Cottbus
Veranstaltung zum Ende des Ramadans durch die Islamische Gemeinde Cottbus
Anfrage zum Operationsplan Deutschland
Anfrage zum Operationsplan Deutschland
Anfrage zu zusätzlichem Personal der Stadt Cottbus in Krisenzeiten
Anfrage zu zusätzlichem Personal der Stadt Cottbus in Krisenzeiten
Wohnsituation in Cottbus
Wohnsituation in Cottbus
Gewaltvorfälle an Cottbuser Schulen - Maßnahmen der Stadtverwaltung
Gewaltvorfälle an Cottbuser Schulen - Maßnahmen der Stadtverwaltung
Förderung des Frauen Kulturvereins e.V. in Cottbus durch die Stadt Cottbus
Förderung des Frauen Kulturvereins e.V. in Cottbus durch die Stadt Cottbus
Nachfrage zur Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus
Nachfrage zur Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus
Anfrage zu einer eventuellen Änderung der Gebührensatzung
Anfrage zu einer eventuellen Änderung der Gebührensatzung
Nachfrage zur Unterstützung und Sicherheit des „Zug der fröhlichen Leute“
Nachfrage zur Unterstützung und Sicherheit des „Zug der fröhlichen Leute“
Spremberger Stausee
Spremberger Stausee
Leistungsorientierte Bezahlung in der Cottbuser Stadtverwaltung
Leistungsorientierte Bezahlung in der Cottbuser Stadtverwaltung
Digitale Stadt: Einführung der E-Akte in der Cottbuser Stadtverwaltung
Digitale Stadt: Einführung der E-Akte in der Cottbuser Stadtverwaltung
Unterstützung des "Zug der fröhlichen Leute" 2024 und 2025 durch die Stadt Cottbus
Unterstützung des "Zug der fröhlichen Leute" 2024 und 2025 durch die Stadt Cottbus
Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus
Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus
Preisgestaltung von Anträgen auf Erlaubnis zur befristeten Sondernutzung öffentlicher Straßen
Preisgestaltung von Anträgen auf Erlaubnis zur befristeten Sondernutzung öffentlicher Straßen
Anfrage zur Erhebung aktueller Zahlen zu ausländischen Bevölkerungsgruppen in Cottbus
Anfrage zur Erhebung aktueller Zahlen zu ausländischen Bevölkerungsgruppen in Cottbus
Anfrage zur Abrechnungspraxis und Satzung des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus
Anfrage zur Abrechnungspraxis und Satzung des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus
Anfrage zur Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Cottbus
Anfrage zur Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Cottbus
Anfrage zur Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Cottbus-Neuhausen
Anfrage zur Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Cottbus-Neuhausen
Anfrage zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern(umA) in Brandenburg
Anfrage zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern(umA) in Brandenburg
Benutzung der Brunnenanlagen in Cottbus
Benutzung der Brunnenanlagen in Cottbus
Einhaltung der Friedhofssatzung der Stadt Cottbus
Einhaltung der Friedhofssatzung der Stadt Cottbus
Unmögliche Missstände im Brunschwigpark
Unmögliche Missstände im Brunschwigpark